Wenn das liebe Geld nicht wär, wäre die Ratsarbeit nur halb so schwer.
Ich glaube das mir jedes Mitglied des Rates an der Stelle zustimmen wird: Am Ende ist es nahezu immer eine Frage von: Was und wie wollen wir es finanzieren.
Der Haushalt der Stadt beinhaltet Einnahmen und Ausgaben.
Einnahmen sind u.a. die Gewerbesteuer, die verschiedenen Grundsteuern, die Hundesteuer und Schlüsselzuweisungen.
Ausgaben lassen sich in zwei verschiedene Kategorien unterteilen:
Pflichtleistungen wie u.a. Löhne und Gehälter der Bediensten der Stadt, Unterhaltskosten für die städtischen Gebäude, Leistungen durch das Sozialgesetzbuch. Dies sind nur eine kleine Auflistung einer Fülle von Pflichtleistungen.
Freiwillige Leistungen wie u.a. Zuschüsse für Vereine, Kulturausgaben, Modernisierung von städischen Gebäuden oder Flächen, Sanierungen von Wegen und Straßen. Auch hier ist die Liste noch deutlich erweiterbar.
Nordhorn hat es geschafft in den letzten 10 Jahren seine Schulden abzubauen. Immerhin waren es mal über 60 Millionen €.
Gleichzeitig wurden auch freiwillige Leistungen und Investionen getätigt.
Dafür muß kann sich nur bei den Mitgliedern des Rates und der städtischen Verwaltung bedanken!
Meine persönliche Einstellung
Nur ein Haushalt ohne Schulden ist ein gesunder Haushalt. Kreditaufnahmen müssen später über Zinsen und Tilgungen bedient werden und verringern die Gestaltungsmöglichkeiten des Rates.
Ich möchte auch zukünftig ohne Schulden auskommen. Leider sind die Prognosen der kommenden Haushaltsjahre nicht positiv. Stand heute wird es jedes Jahr einen Fehlbetrag von mehreren Millionen € geben. Um diesen Fehlbetrag zu vermeiden müsste man entweder die Einnahmen, sprich Steuererhöhungen, erhöhen oder die freiwilligen Leistungen und/oder Investitionen kürzen.
Hier ist jedesmal eine Einzelfallprüfung gefragt.