Gestern Abend habe ich die Podiumsdiskussion in Bimolten besucht. Es war ein spannender Abend. Nicht nur wegen den Bürgermeisterkandidaten/innnen, sondern auch weil man vor Ort die Sorgen und Probleme der Bimoltener/innen erfahren konnte.
Die Funklöcher wurden angesprochen. Hier ist die Stadt und der Rat leider nicht in der Position etwas daran zu verbessern. Es wurde auch erklärt warum man hier nicht zuständig ist und bei der zuständigen Stelle (der Landkreis) weiterhin den Druck hoch halten werde.
Der fehlende ÖPNV wurde thematisiert. Auch hier wurde deutlich das man eher alternative Möglichkeiten schaffen muss. Eine feste Anbindung einer Busline würde wirtschaftlich nicht darstellbar sein.
Fehlende Parkmöglichkeiten
Richtig spannend wurde es als es um die Grundschule Bimolten ging. Diese wird im Rahmen der Dorfsanierung modernisiert. Allerdings verfügt sie über keine Parkplätze. Ich kann kaum glauben (ehrlicherweise habe ich mich mit der Schule und der Parkplatzsituation noch nie beschäftigt) das man eine Schule betreiben kann und keine Parkplätze vorhanden sind. Mittlerweile ist dieses Gebäude zum gesellschaftlichen Treffpunkt gewachsen. Hier finden verschiedene Veranstaltungen statt. Mein Ansatz ist die Schaffung einer befestigten Parkfläche durch den Einsatz von Rasengittersteinen.. Das hat den Vorteil das die Fläche nicht komplett versiegelt werden würde. Eine städtische Fläche in der Nähe ist auch vorhanden. Inwiefern das finanziell realisiert werden kann muss man sich genau anschauen.
Einen Dorfmittelpunkt zu haben ist für eine Dorfgemeinschaft von elementarer Bedeutung. Dazu gehört nicht nur das Gebäude, sondern auch Parkmöglichkeiten. Durch den Einsatz der Akzeptanzabgabe wäre die Behebung dieses Missstandes möglich. Dafür muss sich die Politik einsetzen!
Fehlende Sanierung der Wirtschaftswege
Durch die Flurbereinigung in Bimolten wurden auch einige Wirtschaftswege saniert. Allerdings wurde diese Sanierung durch die beteiligten Landwirte getragen. Sie haben auf Flächen verzichtet und im Gegenzug wurden Wirtschaftswege saniert. Darüber hinaus wurden beim Bau des Windparks Zuwegungen den erforderlichen Gegebenheiten angepasst. Das bedeutet das die Stadt selber keine Investitionen in die Sanierung der Wirtschaftswege getätigt hat. Eigentlich sollte man annehmen das man, wenn man über die Stärkung der heimischen Wirtschaft spricht, auch in den ländlichen Raum investieren würde. Schliesslich sind hier Landwirte und auch diese sind WIrtschaftunternehmen. Hinzu kommt das man über die Gewerbesteuer auch Einnahmen hat.
Nordhorn muss die Sanierung der Wege großflächiger steuern. Auch der ländliche Bereich darf nicht vernachlässigt werden! Mein Ansatz ist eine feste prozentuale Quote für den Aussbereich. So ist gewährleistet das auch die Wege in den Stadtteilen, die nicht direkt im innerstädtischen Bereich liegen, saniert werden. Ein prozentualer Einsatz bedeutet das man auch bei einer geringeren Investionsvolumen in den kommenden Haushaltsjahren immer noch Spielraum hat.
Akzeptanzabgabe
Neben der Gewerbesteuer muss ein WIndpark auch eine Akzeptanzabgabe an die Stadt abführen.
Wie der Name es schon vermuten lässt geht es hier um eine Abgabe, die geschaffen wurde, um die Akzeptanz dieser Windkrafträder in der Nachbarschaft zu fördern.
Leider wurde diese Abgabe bisher nicht ihrer ürsprünglichen Bestimmung zugeführt. Für dieses Jahr wurde diese Abgabe mit 215.00 € von den Betreibern beziffert. Ich frage mich warum man eine Abgabe einnimmt und diese dann nicht direkt in Bimolten einsetzt? Dieses Geld könnte man letztlich sinnvoll z.B. in einer Parkfläche für die Grundschule verwenden. Darüber hinaus gibt es einen e.V. in Bimolten. Dieser hat die Gestaltung der Dorferneuerung begleitet und ist, aus meiner Sicht, durchaus in der Lage weitere Vorschläge für eine vernünftige Verwendung der Akzeptanzabgabe innerhalb von Bimolten ´zu machen.
Die Akzeptanzabgabe gehört dort eingesetzt, wo man sie einnimmt. Das ist meine Haltung und dafür setze ich mich ein.
Mein persönliches Fazit
Der gestrige Abend hat mir gezeigt wie viel Wucht der Stadtteil hat. Eine volle Schule zeugte von einem großen Interesse an die Entwicklung, von den Bewohnern, des ländlichen Stadteils von Nordhorn.
Bimolten ist ein Stadteil den man durchaus als Gewerbepark im Grünen bezeichnen kann. Neben der Erzeugung von landwirtschaftlichen Produkten wird dort auch grüner Strom erzeugt. Ich möchte mich, sofern ich es schaffe in den Stadtrat gewählt zu werden, auch als Stimme Bimoltens in die Politik einbringen! Natürlich kann ich nicht versprechen das ich alles umsetzen kann, was ich hier geschrieben habe, aber ich kann versprechen alles daran zu setzen!